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Das spanische Polizei System

DIE SPANISCHE POLIZEI

Das Polizeisystem Spaniens ist ausgesprochen komplex: Es umfasst im wesentlichen fünf Arten von Polizeikörpern:

1. Auf staatlicher Ebene ist die Nationalpolizei (Cuerpo Nacional de Policía de España (CNP))  verantwortlich für die Einhaltung der Gesetze in großen Städten. Diese untersteht dem Innenministerium.
2. Diese Aufgabe in ländlicheren Gegenden übernimmt die Guardia Civil und zudem mit jeweils einer eigenen Abteilung für Verkehr (Guardia Civil de Trafico) und Grenzkontrolle zuständig ist. Die Zivilpolizei verfügt zudem über militärische Kompetenzen. Die Guardia Civil untersteht dem Verteidigungsministerium und dem Innenministerium.
3. Auf lokaler Ebene ist die Gemeinde- und Stadtpolizei verantwortlich für die Regulierung des Verkehrs, Verwaltung und im zunehmenden Maße auch für die öffentliche Sicherheit. Diese unterstehen dem jeweiligen Ayuntamiento (Rathaus). Diese werden auch Guardia Urbana, Policía Local oder Policía Municipal genannt.
4. In den Comunidades Autonomos (zu vergleichen mit den Ländern in Deutschland) Galizien, Katalonien, Baskenland, Valencia und Andalusien existieren spezielle Polizeieinheiten, die unterschiedliche Polizeiformen innerhalb der Nationalpolizei annehmen. Die Autonomiepolizei des Baskenlandes heißt Ertzaintza, die von Navarra Policía Foral oder Foruzaingoa (baskisch) und die von Katalonien Mossos d’Esquadra (katalanisch).
5. Dann als Spezialeinheiten der Polizei bestehen innerhalb der CNP (siehe Punkt 1.)  Bereitschaftspolizeieinheiten (Unidades de Intervención Policial – UIP), Policía Antidisturbios (die zur Kontrolle bei Demonstrationen auftreten und so genannte “Besondere Sicherheits-Einsatzgruppen” (Grupos Operativos Especiales de Seguridad – GOES), die zusammen mit der (in etwa der deutschen GSG 9 vergleichbaren) “Sondereinsatzgruppe” (GEO) vor allem der Terrorabwehr dienen.

Die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen Guardia Civil, Nationalpolizei und der Polizei der autonomen Behörden ist so kompliziert, daß sich sogar das spanische Innenministerium und die Behörden konstant über die jeweilige Zuständigkeit irren. Und aufgrund der komplizierten Organisation wird die Polizeiarbeit in Spanien regelmäßig  durch Kompetenzkonflikte erschwert.

Daher der Ruf nach Schaffung einer Einheitspolizei unmöglich, da jede Autonomieregierung ihre eigene Rechts-Suppe kochen möchte und ein Zusammenschluss von der Guardia Civil und der Policía Nacional, wie der damalige Innenminister Spaniens, D. Jaime Mayor Oreja, im Jahre  2004 sagte, eine “misión imposible” (ein Unterfangen, das unmöglich realisierbar) ist.

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